Erhaltet den Bad Honnefer Stadtgarten!

Die 62 alten und jungen Kirschbäume im Bad Honnefer Stadtgarten lassen den Park im Frühjahr in einem zarten Rosa erblühen, was unter anderem eine großartige Kulisse für Fotos bietet. Aber für einige Bürger der Stadt ist der Garten viel mehr als eine schöne Fotokulisse. So wird er auch als die „grüne Lunge“ Bad Honnefs bezeichnet, die die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger steigert. Doch bestimmte Teile des Stadtgartens sollen nun für den Wohnungsbau weichen.

Alexander von Humboldt verlieh der ehemaligen Kurstadt Bad Honnef den Ruf als „rheinisches Nizza“, unter anderem wegen des ganzjährig milden Klimas. Außerdem ist die Stadt im Rhein-Sieg-Kreis, östlich des Rheins, bekannt als die Heimatstadt des ersten Bundeskanzlers der Bunderepublik Deutschlands, Konrad Adenauer, der dort bis zu seinem Tod 1967 im Stadtteil Rhöndorf wohnte. Des Weiteren genießt Bad Honnef das Bild als „Stadt im Grünen“, das sich vor allem aus den weitläufigen Parkanlagen ergibt. Das Parkgelände der Insel Grafenwerth beispielsweise umfasst 15 Hektar. Aber auch weitere Parkanlagen wie der Reitersdorfer Park oder der Bad Honnefer Stadtgarten bereichern das Ensemble.

Doch ausgerechnet Teile dieses Stadtgartens sollen nun bebaut werden, um die Einwohnerzahl Bad Honnefs um circa 3000 Personen erhöhen zu können. Dies wurde am 08. Dezember 2016 im Stadtrat im Rahmen des „integrierten Stadtentwicklungskonzept“ beschlossen. Viele Bürger der Stadt sind davon nicht begeistert.

Aus diesem Grund hat sich im April 2017 eine Bürgerinitiative und im Juni 2018 der Verein „Stadtgarten Bad Honnef e.V.“ gegründet, die um den Erhalt des Stadtgartens kämpfen. Sie setzen sich dafür ein, diesen komplett und ungeschmälert zu erhalten, schließlich wurde er doch bei der Bewerbung um die Landesgartenschau 2020 noch als ein Highlight der Stadt angepriesen.

Um die Bebauung zu verhindern, wurden unter anderem Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt und da die Mindestanzahl der Unterschriften erreicht wurde, musste sich der Stadtrat mit dem begehren befassen. Dieser lehnte es zwar ab, sofort zugunsten der die unterschrieben haben zu entscheiden, daraus resultierte jedoch ein Bürgerentscheid, der am 06.01.2019 stattfand. Dabei äußerten sich 3.384 Stimmen gegen eine Bebauung und 2.762 waren dafür. Doch obwohl sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gegen eine Bebauung äußerten, verlor die Initiative das Votum, weil das sogenannte „Quorum“ nicht erreicht wurde. 4156 Abstimmungsberechtigte hätten, so will es die NRW-Gemeindeverordnung mit „JA“ Stimmen müssen. Das sind 20 Prozent der 20778 Stimmberechtigten. Da dies nicht der Fall war, gewann die Bürgerinitiative zwar die Mehrheit aber verlor die Abstimmung.

Doch wie geht es nun weiter? Zunächst ging es ja darum, bereits das Prüfverfahren zur Bebaubarkeit aufzuheben. Dieses wird nun stattfinden und etwa zwei Jahre dauern. Dabei werden Faktoren wie der Umweltschutz und die sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Das wird aber mit Sicherheit nicht das Ende der Debatte sein und es bleibt abzuwarten ob die beiden Parteien sich aufeinander zu bewegen können und wie oder ob am Ende wirklich gebaut wird. 

Informationen

  • Text: Rebecca Simo
  • Foto: Rebecca Simo
  • Datum: 24. Februar 2019
  • Kategorie: Stadt Kultur Politik